Silke Schindler, MdL
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23.02.2012, Landtag

Zukunft der Solarindustrie – Bundesregierung gefährdet Produktions- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt

Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren.

So sollen große Solarparks ab April mit knapp 30 Prozent weniger an Förderung auskommen, Anlagen auf dem Hausdach mit 20 Prozent weniger. Demnach soll es für große Solarparks nur noch 13,5 Cent je Kilowattstunde Sonnenstrom geben, für Anlagen bis 1.000 Kilowatt 16,5 Cent und für Dachanlagen 19,5 Cent. Zudem soll es ab Mai weitere monatliche Absenkungen von 0,15 Cent je Kilowattstunde geben – pro Jahr also 1,8 Cent weniger.

Sachsen-Anhalt wird das besonders treffen. Allein in dem deutschen Photovoltaik-Spitzencluster “Solarvalley Mitteldeutschland” sind inzwischen 35 Hersteller und 10 Zulieferer mit insgesamt 15.000 Arbeitsplätzen ansässig. Ein Großteil davon in Sachsen-Anhalt. Daher wird die Situation heute Gegenstand der Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt sein.

Dazu erklärt Silke Schindler, Sprecherin für Erneuerbare Energien der SPD-Landtagsfraktion: “Mit ihrer Entscheidung gefährdet die Bundesregierung viele Arbeitsplätze. Sie gefährdet den Produktions- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt. Wie die Bundesregierung den Atomausstieg bewältigen will, wenn sie die einheimischen Alternativen vor die Wand fährt, ist mir ein Rätsel. Wahrscheinlich ist das der Ausstieg aus dem Ausstieg.

Ein Rückzug aus der Unterstützung und Förderung der Solarindustrie ist das falsche Signal. Solarvalley lebt besonders von einem hochprofessionellen Umfeld, von Lieferanten und Entwicklungspartnern. Daher unterstützen wir das kurzfristige Darlehensprogramm der Landesregierung, um den Produktionsfirmen in unserem Land die Chance zu innovativen Entwicklungen zu geben und sie bei ihrem internen Umstellungsprozess zu unterstützen.

Innovationen und neue Technologien sind entscheidende Elemente zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Solarwirtschaft. Deshalb gilt es gerade Forschung und Entwicklung weiter zu stärken, um den technologischen Vorsprung heimischer Solarprodukte zu sichern.”

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