Silke Schindler, MdL
Sie befinden sich hier:

Aktuelles

20.02.2013, Landtag

Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich für ein modernes Asylrecht aus

Der Landtag hat heute mit den Stimmen aller Fraktionen die Landesregierung beauftragt, sich im Bundesrat der Initiative der Freien Hansestadt Hamburg zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (BR-Drs. 505/12) anzuschließen. (mehr …)

04.02.2013, Landtag

Mit Forderung nach zeitgemäßem Asylrecht rennt der Innenminister offene Türen ein

Zur Diskussion um ein neues Asylrecht erklärt Silke Schindler, kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Mit seinem Vorschlag, ein zeitgemäßes Asylrecht in Deutschland einzuführen, rennt der Innenminister bei uns offene Türen ein. Im Mittelpunkt muss die Würde der betroffen Menschen stehen. (mehr …)

05.07.2012, Landtag

Rücknahme des Konzessionserlasses für Trinkwasserverbände klärt erst einmal die Lage

Das Ministerium für Inneres und Sport hat heute angekündigt, den Erlass “Konzessionsabgaben bei Trinkwasserverbänden” zurückzunehmen. (mehr …)

23.02.2012, Landtag

Zukunft der Solarindustrie – Bundesregierung gefährdet Produktions- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt

Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. (mehr …)

08.09.2011, Landtag

Unnötige Einschränkungen für Kommunen werden beseitigt

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts erklärt Silke Schindler, kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Die Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts wird die unnötigen Einschränkungen von kommunalen Unternehmen beseitigen. Kommunale Unternehmen müssen nicht mehr wie bisher nachweisen, wirtschaftlich besser als private Unternehmen zu sein, um wirtschaftlich zu agieren. Das hebt ihre Benachteiligung auf, so dass sie jetzt zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger auf Augenhöhe agieren können. (mehr …)

Suchen Sie etwas?

Termine

  • 01.05.2019: 2. Radpartie der SPD Wanzleben-Börde
  • 06.05.2019: Bürgergespräch der SPD-Landtagsfraktion/Oschersleben
  • 26.05.2019: Kommunal- und Europawahlen

SPD Sachsen-Anhalt

Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Homepage der SPD-Bundestagsfraktion

Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt